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Hamburg: Erklärung des Bündnisses „Welcome to Hell!“ – 06.07.17

eingegangen am 7.7.17

WELCOME TO HELL

Was sich in den letzten Tagen angedeutet hat, ist eingetreten: Die Vorabend-Demo „Welcome to Hell“ wurde durch die Polizei gestoppt und angegriffen, bevor sie überhaupt losgehen konnte.

Um 19 Uhr setzten sich nach einer stimmungsvollen und inhaltsreichen Kundgebung am Fischmarkt mehr als 10.000 Teilnehmer*innen der Welcome to Hell-Demo in Bewegung. Noch vor Erreichen des mit der Polizei vereinbarten Aufstellungsortes, der bereits von starken Polizeikräften und Wasserwerfern besetzt war, wurde die Demo gestoppt. Die laufenden Verhandlungen über Vermummung und Weitergehen nutzte die Polizei, um die Demospitze anzugreifen und sich durch den Demozug zu prügeln. Berliner  Einsatzkräfte griffen die Demonstrationsspitze an und unmittelbar darauf zogen auch die Wasserwerfer vor.

Für uns stellt sich die Lage wie folgt dar: Der billige Vorwand, es gebe Vermummte in der Demo, reichte der Einsatzleitung aus, um den Start zu behindern. Durch gezielte Angriffe provozierten die Polizeikräfte Gegenwehr und nutzten diese Lage, um eine Situation zu schaffen, in der nichts anderes übrig blieb, als die Versammlung aufzulösen. Wir gehen nicht davon aus, dass die Berliner Einsatzkräfte eigenständig gehandelt haben.
Der Demoanmelder erklärte zu den Ereignissen: „Was sich in den letzten Tagen angekündigt hat, hat sich heute Abend bestätigt: Es gab bei der Polizei nie das Interesse, die Welcome to Hell-Demo überhaupt laufen zu lassen.“

Wir haben noch keine bestätigten Zahlen über Verletzte und über Festnahmen, es muss aber befürchtet werden, dass es zahlreiche Verletzte durch die Wasserwerfer, prügelnde Polizist*innen und Pfefferspray gegeben hat.

Zur Stunde befinden sich noch ca. 4.000 Personen am Hafenrand. Eine neue Demonstration wurde angemeldet und der Zug hat inzwischen die Reeperbahn erreicht. Vom Nobistor geht eine Spontandemo gegen Polizeigewalt los.
Zahlreiche Gruppen von Aktivist*innen sind in St. Pauli und den angrenzenden Vierteln unterwegs.

Trotz Frust, Wut über die Verletzten, den Angriff auf die Demospitze und das frühzeitige Ende der Welcome to Hell-Demo, von der wir uns einen starken Ausdruck des Widerstandes am Vorabend des G20-Gipfels versprochen hatten, lässt sich zumindest ein Erfolg vermelden: Die fortgesetzten Versuche aus den Reihen von Politik, Polizei und Verfassungsschutz, Aktivist*innen aus Hamburg fernzuhalten, haben nichtgefruchtet. Auch für das Vorbereitungsbündnis war in den letzten Tagen nicht abzuschätzen, wie stark Einschüchterungsversuche und Stimmungsmache, das Hickhack um die Camps, die Kontrollen und Einreiseverbote unsere Mobilisierung beeinträchtigen würden.

Diese Rechnung ist nicht aufgegangen und es hat sich heute Nachmittag und Abend gezeigt, dass mittlerweile tausende Aktivist*innen in Hamburg angekommen sind. Diese werden – so wollen wir hoffen – in den nächsten beiden Tagen dafür sorgen, dass wir Bilder eines wirksamen Protests und Widerstandes zu sehen bekommen, andere Bilder als die von der gewaltamen Auflösung der Welcome to Hell-Demonstration.

G20: Welcome to Hell!

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