Für den 12. September planen Nazis, rechte Hooligans und Rechtspopulisten einen „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg. Damit wollen sie an die rassistischen Aufmärsche von Hogesa und Pegida anknüpfen. Zehntausende von Pegida-AnhängerInnen zeigten im letzten Winter, dass sich jetzt ein schon länger vorhandenes rassistisches Potential offen auf die Straße wagt. Zudem hat dieses Spektrum mit der AfD erstmals eine parlamentarische Vertretung, die im Gegensatz zur NPD nicht mit dem Makel des NS-Bezuges behaftet ist. Im Gefolge von AfD, Pegida und HoGeSa nahmen Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland drastisch zu. 2014 gab es laut ProAsyl 35 Brandanschläge und 118 Sachbeschädigungen gegen Geflüchtetenunterkünfte sowie 256 Kundgebungen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Auch Hamburg und angrenzende Bundesländer blieben nicht von dieser Entwicklung verschont. Seit 2014 machen RassistInnen in Farmsen gegen eine Geflüchtetenunterkunft mobil, während in Harvestehude Biedermänner mit juristischen Winkelzügen eine Unterkunft verhindern wollen. Im schleswig-holsteinischen Escheburg (Kreis Herzogtum Lauenburg) wurde am 9.02. sowie am 29.06.2015 in Lübeck Brandanschläge auf Unterkünfte für Geflüchtete verübt.

Die deutsche und europäische Politik im Umgang mit Geflüchteten ist gescheitert. 60 Millionen Menschen befanden sich 2014 weltweit auf der Flucht vor Elend und fehlenden Lebensperspektiven, an denen auch die westlichen Industriestaaten Schuld tragen. Dem Massensterben bei der Flucht über das Mittelmeer wird jedoch begegnet durch noch stärkere Abschottung und durch ein noch härteres Abschieberegime. Statt auf Willkommenskultur wird auf eine Politik der Abschreckung gesetzt. Pegida, ‬HoGeSa, „‬Nein zum Heim“‬-Initiativen und die rassistischen Angriffe erfolgen also vor dem Hintergrund einer politischen Stimmungsmache, ‬die bis weit ins bürgerliche Lager hineinreicht oder diesem entspringt.

Wir rufen dazu auf, mit dem Hamburger Bündnis gegen Rechts, am 12. September gemeinsam gegen den Aufmarsch der Nazi-Hooligans auf die Straße zu gehen.

-Infoveranstaltung: HoGeSa, PeGiDa und die rassistische Stimmung im Land (Veranstaltung mit ReferentIn vom Beranet-SH) am 3.10.2015 in Pinneberg um 19 Uhr

-12.09.: Gemeinsame Fahrt von Pinneberg zur HBgR-Demo gegen den „Tag der deutschen Patrioten