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Prag: Stellungnahme des Klinika-Kollektivs zum Angriff auf das Autonome Soziale Zentrum

napadeni_Kliniky_unor_2016Neonazis haben das Klinika angegriffen. Eine Person wurde verletzt, andere direkt bedroht. AktivistInnen vermuten, dass es eine Verbindung zu islamophoben Demonstrationen gibt, die heute statt gefunden haben und die von tausenden Leuten besucht wurden. Das Klinika Kollektiv zeigt sich nicht eingeschüchtert und wird seine Aktivitäten fortsetzen. Das Klinika ruft auch dazu auf, solche Demonstrationen zu begleiten, um Erkenntnisse über Verbindungen zu gewinnen.

Am Samstag, den 6.Februar, im Anschluss an die Demonstrationen des Blocks gegen Islam (BPI), Pegida und von Adam B. Bartoš geführte NationalistInnen griff eine Gruppe von ~20 Neonazi-Hooligans das Autonome Soziale Zentrum Klinika im Žižkov Viertel von Prag an. Es scheint, dass der Angriff von der selben Gruppe durchgeführt wurde, die die Demonstration für Flüchtlinge “Solidarität ohne Grenzen ” mit Pflastersteinen und Eisenstangen angegriffen hat und danach Leute am Hauptbahnhof (Hlavní nádraží), auf ihrem Rückweg von der Demo attackierte.

Der Angriff auf das Klinika geschah ungefähr 30 Minuten, nachdem die Gruppe eine Straßenbahn vom Hauptbahnhof nach Žižkov genommen hatte.

“Halt’s Maul, du Araber“, schrien sie einen Nachbarn an, der ihren Angriff bemerkte. Sie warfen Steine und feuerten mit Leuchtraketen, die ein Teil des Klinika Caf é s in Brand setzten. Im Moment des Angriffs waren an die 20 Leute im Gebäude. Die Räume in denen sie sich aufhielten, wurden mit Steinen beworfen. Ein Mann musste mit einer Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht werden, einige andere inhalierten Rauch.

Wir kommen nicht umhin auf die offensichtliche Verbindung zwischen der heutigen Gewalt und der aggressiven Stimmung hinzuweisen, die durch islamophobe und fremdenfeindliche PolitikerInnen geweckt wurde.

Wir möchten hervorheben, dass es nicht der erste Angriff war, als diejenigen angegriffen wurden, die ihre Solidarität mit Leuten zeigten, die aus ihrem Land geflohen sind. Letzte Woche wurde ein Mann muslimischer Konfession, der bekannt dafür war, Füchtlingen zu helfen, im Vršovice Viertel (Prag) niedergestochen.

Es fällt auf, dass die Polizei nicht in der Lage war, jemanden aus der Gruppe zu verhaften, die vorher die Demonstration angegriffen hatte und die sich den ganzen Tag frei durch die Stadt bewegen konnte. “Wir werden uns nicht wegen der Gewalt oder Drohungen fürchten. Wer werden unsere Solidaritätsaktionen fortsetzen und uns für die Verbreitung freier Autonomer Räume einsetzen. Die Aggression von tschechichen Nationalisten gleicht der Aggression fundamentalistischer islamischer Gruppen, die sie zu bekämpfen vorgeben. ”, kommentiert Jakub Ort, Mitglied des Klinik- Kollektivs die aktuelle Lage.

CSAF

Gemeinsam gegen Rassismus – 12.09. Naziaufmarsch in Hamburg verhindern!

1209

Für den 12. September planen Nazis, rechte Hooligans und Rechtspopulisten einen „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg. Damit wollen sie an die rassistischen Aufmärsche von Hogesa und Pegida anknüpfen. Zehntausende von Pegida-AnhängerInnen zeigten im letzten Winter, dass sich jetzt ein schon länger vorhandenes rassistisches Potential offen auf die Straße wagt. Zudem hat dieses Spektrum mit der AfD erstmals eine parlamentarische Vertretung, die im Gegensatz zur NPD nicht mit dem Makel des NS-Bezuges behaftet ist. Im Gefolge von AfD, Pegida und HoGeSa nahmen Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland drastisch zu. 2014 gab es laut ProAsyl 35 Brandanschläge und 118 Sachbeschädigungen gegen Geflüchtetenunterkünfte sowie 256 Kundgebungen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Auch Hamburg und angrenzende Bundesländer blieben nicht von dieser Entwicklung verschont. Seit 2014 machen RassistInnen in Farmsen gegen eine Geflüchtetenunterkunft mobil, während in Harvestehude Biedermänner mit juristischen Winkelzügen eine Unterkunft verhindern wollen. Im schleswig-holsteinischen Escheburg (Kreis Herzogtum Lauenburg) wurde am 9.02. sowie am 29.06.2015 in Lübeck Brandanschläge auf Unterkünfte für Geflüchtete verübt.

Die deutsche und europäische Politik im Umgang mit Geflüchteten ist gescheitert. 60 Millionen Menschen befanden sich 2014 weltweit auf der Flucht vor Elend und fehlenden Lebensperspektiven, an denen auch die westlichen Industriestaaten Schuld tragen. Dem Massensterben bei der Flucht über das Mittelmeer wird jedoch begegnet durch noch stärkere Abschottung und durch ein noch härteres Abschieberegime. Statt auf Willkommenskultur wird auf eine Politik der Abschreckung gesetzt. Pegida, ‬HoGeSa, „‬Nein zum Heim“‬-Initiativen und die rassistischen Angriffe erfolgen also vor dem Hintergrund einer politischen Stimmungsmache, ‬die bis weit ins bürgerliche Lager hineinreicht oder diesem entspringt.

Wir rufen dazu auf, mit dem Hamburger Bündnis gegen Rechts, am 12. September gemeinsam gegen den Aufmarsch der Nazi-Hooligans auf die Straße zu gehen.

-Infoveranstaltung: HoGeSa, PeGiDa und die rassistische Stimmung im Land (Veranstaltung mit ReferentIn vom Beranet-SH) am 3.10.2015 in Pinneberg um 19 Uhr

-12.09.: Gemeinsame Fahrt von Pinneberg zur HBgR-Demo gegen den „Tag der deutschen Patrioten