eingegangen am 6.3.2018
Karlsruhe, Montag, 19. März
Lou Marin: Rirette Maîtrejean
Ort: Vorlesungsraum an der Universität Karlsruhe
Karlsruher Institut für Technologie
Adenauerring, Gebäude 50.41, Raum 045/046
VeranstalterInnen: Libertäre Gruppe Karlsruhe
Beginn: 18 h 00
Rund 250 Menschen demonstrierten am 15.10.2011 unter dem Motto “Es ist keine Krise – Es ist das System” durch Karlsruhe und forderten stattdessen “Grenzenlose Solidarität statt kapitalistischem Überlebenskampf”.
Am Werderplatz fanden sich bereits zur Anfangskundgebung rund 150 Personen zusammen. Aufgrund technischer Schwierigkeiten musste der erste Redebeitrag verschoben werden, worauf sich der Demonstrationszug zügig und geschlossen in Bewegung setzte. Sehr zur Freude der Demonstrationsteilnehmer_innen beschränkte sich die Polizei lediglich auf die Verkehrsregelung, anders als bei zahlreichen antikapitalistischen und antifaschistischen Demonstrationen in der näheren Vergangenheit.
Die auftretenden technischen Schwierigkeiten taten der Stimmung der Demonstration keinen Abbruch, es ging Lautstark durch die Werderstraße, Rüppurrerstraße, Fritz-Erler-Straße, Markgrafenstraße über die Adlerstraße zum Lidellplatz, auf dem die erste Zwischenkundgebung abgehalten wurde.
Hier schlossen sich erfreulicherweise rund 50 Personen aus verschiedensten Spektren spontan der Demonstration an. Ein Vertreter des Libertären Bündnis Ludwigsburg hielt einen Redebeitrag über den Zusammenhang von Krise und Nationalismus und forderte “planetare Solidarität statt nationaler Borniertheit”.
Im Anschluss setzten sich die Demonstrant_innen weiter in Richtung Marktplatz in Bewegung. Aufgrund von parallel stattfindenden Veranstaltungen und überall in der Innenstadt verteilten Baustellen wurde die ursprüngliche Route leider nicht genehmigt. Statt über die Haupteinkaufsmeile von Karlsruhe ging es über die Hebelstraße Richtung Abschlusskundgebung am Friedrichsplatz.
Dort angekommen hielt zunächst ein Vertreter des Anarchistischen Netzwerks Südwest* den Redebeitrag, der ursprünglich für die Startkundgebung geplant war. Im Beitrag wurde die Rolle Griechenlands in der aktuellen Krise beschrieben und erläutert, wieso die Rettungspolitik der EU sowohl die Krise nicht verhindert, als auch soziale Konflikte verschärft. Den letzten Redebeitrag hielt wieder ein Vertreter vom Libertären Bündnis Ludwigsburg. Er stellte heraus, wieso die anwachsende, globale Protestbewegung inhaltlich noch in den Kinderschuhen steckt, sie aber viele Anknüpfungspunkte für radikale, anarchistische Kritik an den bestehenden Verhältnissen bietet.
Petra Schwarz vom Anarchistischen Netzwerk Südwest* wertete die Demonstration als vollen Erfolg. “Dass 250 Menschen die Schuld für die aktuelle Krise nicht “raffgierigen Managern” oder “faulen Griechen” geben, sondern sie als Symptom eines tieferliegenden Problems sehen, macht deutlich, dass ein Ausweg aus der derzeitigen Krise nicht in der Reformation des Kapitalismus bestehen kann, sondern nur in dessen Abschaffung” so Schwarz.
Die Demonstration bildete den Auftakt für weitere Veranstaltungen in denen die angerissenen Themen weiter ausgeführt werden. Alle Informationen hierzu werden in Kürze auf der Homepage des Anarchistischen Netzwerks Südwest veröffentlicht.
Alle auf der Demo gehaltenen Reden sind auf der Sonderseite der Antinationalen Offensive Saar nachzulesen.
Weitere Bilder findet ihr hier.
Der Aufruf
In der griechischen Bevölkerung wächst die Wut: Demonstrationen, Streiks, Besetzungen. Seit der Ankündigung der Sparmaßnahmen durch die griechische Regierung und der EU traten zum wiederholten Male tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut darüber kund zu tun.
Im Gegensatz zu den Protesten 2008, die die Ermordung des 15-jährigen Alexandros Grigoropoulos thematisierten, ist nun die Ausweitung der Finanz- und Staatskrise deutlich zu erkennen. Der Schwerpunkt der Teilnehmer_innen an den Protesten setzt sich jetzt nicht mehr nur aus den prekarisierten und einkommensschwachen Bevölkerungsteilen Griechenlands zusammen, sondern breitet sich längst über alle gesellschaftlichen Schichten aus. Allein in Athen und Thessaloniki protestierten rund 20.000 Menschen im Zuge des 24-stündigen Generalstreiks am 11. Mai diesen Jahres gegen die geplante Erhöhung der Arbeitszeiten, welche die Sparmaßnamen der Regierung vorsehen. Drei Wochen später versammelten sich sogar 500.000 Menschen im Athener Zentrum, um sich gegen Kürzungen bei Gehalt und Rente zu wehren.
Die “Krise” wird nicht von einzelnen Staaten verschuldet, denn sie ist ein zyklisch auftretender fester Bestandteil des Kapitalismus:
“Als ökonomische Krise bezeichnet man schwere Störungen der ökonomischen Reproduktion einer Gesellschaft. In einer kapitalistischen Ökonomie heißt dies, dass ein großer Teil der produzierten Warenmenge nicht mehr absetzbar ist: Nicht etwa weil kein Bedürfnis für die entsprechenden Produkte bestehen würde, sondern weil kein zahlungsfähiges Bedürfnis vorhanden ist. Das Warenkapital lässt sich nicht mehr vollständig in Geldkapital verwandeln, sodass sich das vorgeschossene Kapital immer schlechter verwertet und die Akkumulation abnimmt. Damit vermindert sich die Nachfrage der kapitalistischen Unternehmen nach den Elementen des produktiven Kapitals, also nach Produktionsmitteln und Arbeitskräften. Massenarbeitslosigkeit und ein Rückgang der Kaufkraft der Arbeitnehmer_innen sind die Folgen, was zu einem weiteren Rückgang der Nachfrage führt und die Krise verschärft.
Der Kapitalismus ist zwar nicht die einzige Produktionsweise, in der neben ungeheurem Reichtum riesige Armut existiert, er ist allerdings die einzige Produktionsweise, in der der Überfluss an Gütern ein Problem darstellt, unverkäufliche Güter zum Ruin ihrer Besitzer führen und es gleichzeitig Menschen gibt, denen es am nötigsten fehlt und denen es auch nicht gelingt, das einzige worüber sie verfügen – ihre Arbeitskraft – zu verkaufen.“ (Nach Heinrich; “Kritik der politischen Ökonomie – Eine Einführung” , theorie.org 2005)
Der griechische Staat wurde seit der Verkündung der Staatsverschuldung im Oktober 2009 zum Spielball des Finanzsektors: Rating-Agenturen stuften die Kreditwürdigkeit des Staates herunter. Dies hat die Folge, dass Griechenland keine Möglichkeit mehr hat, günstig Kredite für Wirtschaftsprogramme aufzunehmen. Gleichzeitig geht durch die Wetten der Finanzspekulant_innen auf einen griechischen Staatsbankrott das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit Griechenlands in immer größerem Maße verloren. Die globale Kapitalismus-/Finanzkrise 2009 sorgt zugleich für eine andauernde Krise der griechischen Realwirtschaft. Steigende Arbeitslosenzahlen sowie weiter ansteigende Staatsschulden vergrößern den Vertrauensverlust an den Märkten. Continue reading 15. Oktober: Demonstration in Karlsruhe “Grenzenlose Solidarität statt kapitalistischem Überlebenskampf”